Was bedroht uns?

Den Anschlägen am Morgen des 11. Septembers 2001 waren tausende Menschen zum Opfer gefallen, das Herz Manhattans vor den Augen der Weltöffentlichkeit verwüstet und ein ganzes Land verunsichert. Allenthalben wurde die Frage gestellt: Wer war dafür verantwortlich? Schon bald machte die US-Regierung um Präsident George W. Bush das Terrornetzwerk al-Qaida um Osama bin Laden verantwortlich. Von der Terrorgruppe gehe eine existentielle Bedrohung für die USA aus, da sie mit ihrem totalitären Gesellschaftsdenken weltweite Geltung beanspruche: »Al-Qaidas Ziel ist es, die Welt neu zu gestalten und ihre radikalen Überzeugungen überall durchzusetzen«, so Bush. Auf das nationale Trauma reagierte die Bevölkerung einerseits mit großer Solidarität und Hilfsbereitschaft, andererseits gab es auch Anzeichen einer Erosion der Gesellschaftsordnung und des sozialen Friedens: So berichtete etwa die New York Times am 18. September 2001 von Übergriffen auf Moscheen an verschiedenen Orten in den USA.

Rechts: Osama Bin Laden (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

Wer sind wir?

Präsident Bush war als Staatsoberhaupt dagegen bestrebt, diesen unkontrollierten Dynamiken entgegenzuwirken und integrierte die muslimische Gemeinschaft in seinen Reden ausdrücklich in das Selbstbild der USA. So rezitierte er etwa am 17. September 2001 bei einem Besuch der Moschee im Islamic Center of Washington den Koran, dessen Lehren er für friedvoll erachte. Zwei Tage später empfing Bush die indonesische Präsidentin Megawati Sukarnoputri, damals Oberhaupt des Staates mit der weltweit größten muslimischen Bevölkerung. In ihrem Beisein betonte der US-Präsident ausdrücklich den friedlichen Charakter des Islam: »Ich habe deutlich gemacht, Frau Präsidentin, dass der Krieg gegen den Terrorismus weder ein Krieg gegen Muslime noch ein Krieg gegen Araber ist. Es ist ein Krieg gegen böse Menschen.« Bush beschrieb damit keine rein christliche, sondern eine religiös geprägte und vor allem freiheitlich-demokratische Identität der USA, die auf einen möglichst breiten gesellschaftlichen Zusammenhalt zielte. Die Furcht vor der freiheitlichen Lebensweise der USA, so Bush am 20. September vor dem US-Kongress, sei die Triebkraft der Attentäter gewesen: »Die Terroristen (…) hassen, was sie hier in dieser Kammer [dem Kongress] sehen, eine demokratisch gewählte Regierung.« Diese Identitätszuschreibung bezog der Präsident nicht ausschließlich auf die USA: Sein Bemühen richtete sich auch darauf, eine breite internationale Koalition zu schmieden, indem er eine Grenze zwischen »Wir« und »Ihnen« zog: »Jede Nation in jeder Region muss nun eine Entscheidung treffen. Entweder sind sie auf unserer Seite oder auf der Seite der Terroristen.«

Links: Präsident George W. Bush im Islamic Center in Washington
AUSZUG aus der Rede Bushs vor dem
US-Kongress vom 20.09.2001
[…] I also want to speak tonight directly to Muslims throughout the world. We respect your faith. It’s practiced freely by many millions of Americans, and by millions more in countries that America counts as friends. Its teachings are good and peaceful, and those who commit evil in the name of Allah blaspheme the name of Allah. The terrorists are traitors to their own faith, trying, in effect, to hijack Islam itself. The enemy of America is not our many Muslim friends; it is not our many Arab friends. Our enemy is a radical network of terrorists, and every government that supports them. Our war on terror begins with al Qaeda, but it does not end there. It will not end until every terrorist group of global reach has been found, stopped, and defeated. […] quotes

[...] Ich möchte mich heute Abend auch direkt an die Muslime aller Welt wenden: Wir respektieren Ihren Glauben. Er wird von vielen Millionen Amerikanern in Freiheit ausgeübt sowie von vielen weiteren Millionen in Ländern, die Amerika zu seinen Freunden zählen darf. Die Lehren des Islam sind gut und friedvoll, und diejenigen, die Böses im Namen Allahs begehen, schänden den Namen Allahs. Die Terroristen sind Verräter ihres eigenen Glaubens, die im Grunde den Islam selbst zur Geisel machen. Feind Amerikas sind nicht unsere vielen muslimischen Freunde, und es sind nicht unsere vielen arabischen Freunde. Unser Feind ist ein radikales Netzwerk von Terroristen sowie jedes Land, das diese Terroristen unterstützt. Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit al-Qaida, aber er wird dort nicht enden. Er wird nicht eher zu Ende sein bis jede weltweit tätige terroristische Gruppe gefunden, am weiteren Vorgehen gehindert und besiegt worden ist.  Die Amerikaner fragen: Warum hassen sie uns?
Sie hassen, was wir hier in eben diesem Hause sehen können – eine demokratisch gewählte Regierung. Ihre Führung ist eine selbst ernannte Führung. Sie hassen unsere Freiheiten - unsere Religionsfreiheit, unser Recht auf freie Meinungsäußerung, unser freies Wahlrecht und Versammlungsrecht und die Freiheit, kontroverse Meinungen zu vertreten. 
Sie wollen die gegenwärtigen Regierungen in vielen muslimischen Staaten wie Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien stürzen. Sie wollen Israel aus dem Nahen Osten vertreiben. Sie wollen Christen und Juden aus weiten Teilen Asiens und Afrikas vertreiben. 
Diese Terroristen töten nicht nur, um Menschenleben auszulöschen, sondern um eine ganze Lebensweise zu sabotieren. Mit jeder Gräueltat hoffen sie, in Amerika Furcht zu schüren, wollen, dass Amerika sich aus der Welt zurückzieht und seine Freunde im Stich lässt. Sie stellen sich gegen uns, weil wir ihnen im Weg stehen. [...]

George W. Bush, Rede vor dem US-Kongress am 20.09.2001

Was brauchen wir?

Um dem internationalen Terrorismus entgegenzuwirken, fasste die Bush-Administration mehrere Maßnahmen ins Auge: Innenpolitisch beabsichtigte sie, die Sicherheit des Landes vor neuen Terrorangriffen zu gewährleisten, indem sie die Befugnisse des Überwachungsapparates ausweitete und neue Institutionen schuf. Außenpolitisch sollte die Bedrohung überall dort mit militärischen Mitteln bewältigt werden, wo die Aufenthaltsorte der Terrorist*innen vermutet wurden: im Nahen und Mittleren Osten. Der Krieg in Afghanistan gegen das dortige Taliban-Regime und al-Qaida ab Oktober 2001 wurde – wie von Bush angestrebt – von einer breiten internationalen Mehrheit getragen: Der UN-Sicherheitsrat räumte den USA mit der Resolution 1368 das Recht auf Selbstverteidigung ein. Auch die Nato rief erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall aus. Nach der schnellen Einnahme der Hauptstadt Kabul im November 2001 rückte im Jahr 2002 der Irak in den Fokus der Bush-Administration. Damit einher ging im September 2002 eine neue und völkerrechtlich stark umstrittene Sicherheitsstrategie, der zufolge »Präventivschläge« angesichts einer neuen Bedrohungslage durch Terrorismus und Massenvernichtungswaffen auch ohne vorhergehende Aggression zum Schutz der USA zulässig und nötig seien. So heißt es in der von neokonservativen Vorstellungen geprägten Strategie: »Amerika wird gegen aufkommende Bedrohungen handeln, bevor sich diese vollständig herausgebildet haben. Wir können Amerika und unsere Freunde nicht verteidigen, indem wir auf das Beste hoffen.«

Was tun wir?

Der neuen »Präventivschlag«-Logik folgend starteten die USA im März 2003 im Irak eine zweite militärische Operation im Rahmen des »War on Terror«. Diese polarisierte die amerikanische und internationale Öffentlichkeit jedoch weit mehr als der Krieg in Afghanistan: Vielen erschien das Bedrohungspotential des irakischen Machthabers Saddam Hussein nur wenig plausibel. Im US-Kongress regte sich deshalb bereits im Herbst 2002 substantieller Widerstand. Ein UN-Mandat konnten die USA trotz großer Bemühungen nicht durchsetzen und selbst innerhalb der Nato herrschte Uneinigkeit. Dennoch zogen die USA mit den verbliebenen Verbündeten, der »Koalition der Willigen«, in den Krieg. Als nach dem im Mai 2003 proklamierten Ende der Kampfhandlungen im Irak weder Massenvernichtungswaffen gefunden wurden noch die angestrebte Transformation in eine funktionierende Demokratie einsetzen wollte, nahm die Unterstützung für den Militäreinsatz weiter ab. Auch die exekutive Machterweiterung im Landesinneren durch die Verabschiedung des PATRIOT Act im Oktober 2001 und die Schaffung eines Ministeriums für Heimatschutz im November 2002 stießen aufgrund der Einschränkung der Bürgerrechte vermehrt auf Kritik.

Die vom Präsidenten angestrebte breit angelegte und demokratisch-freiheitliche Identität nach 2001 wurde demnach durch die antidemokratischen Maßnahmen der Bush-Administration wie völkerrechtswidrige Kriege und Ausspähung völlig unterlaufen, sodass die anfängliche Solidarität mit den USA bald schon in Abneigung umschlug. Die Kriege im mehrheitlich muslimisch geprägten Nahen und Mittleren Osten verstärkten dort gar die Animositäten gegenüber den USA und schufen durch das politische Vakuum im Irak den Nährboden für die Entstehung neuer Terrororganisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat.

Links: Bushs Rede zum 48-Stunden-Irak-Ultimatum vom 17. März 2003; Portrait Saddam Husseins auf einem Dinar-Schein
VERGLEICH Kontrollverlust in
bedrohten Ordnungen

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